+++ 71 Prozent der Deutschen befürworten die Energiegewinnung durch Kernkraft! +++

BH

Laut einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung will die Mehrheit der deutschen weiterhin an Atomkraft festhalten. Dies ist auch eine Kernforderung der #AfD, wir haben uns immer dafür ausgesprochen. Doch die Ampel schaltet die letzten Kernkraftwerke im April aus. Damit handelt sie gegen den Willen der Bevölkerung.


Deutschland befindet sich seit ein paar Monaten in einer Energiekrise, deswegen müssen wir an der Kernkraft beibehalten und zusätzliche AKWs aktivieren. Es ist schnelle, saubere und vor allem günstige Energie! Sie wäre die Lösung um Energiepreise zu senken.

Ja zur Atomkraft!

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/deutsche-wollen-atomkraft/?fbclid=IwAR2ROzGOfhQ9MgrK3nppGfqfEM0X3sO9_F181186VWxGlpCODqG61cwB2jk

+++ Brasilien liefert keine Waffen und fordert Friedensverhandlungen! +++

BH

Bundeskanzler Scholz war in den letzten Tagen in Brasilien bei Präsident Lula und hatte den Wunsch, dass Brasilien ebenfalls Munition in die Ukraine liefern soll. Doch dies wollte Lula nicht, er forderte hingegen umfassende Friedensverhandlungen, bei denen China und Indien als Vermittler agieren sollen. Was für in Klatsche für Scholz.

Der Kriegskurs Deutschlands muss endlich aufhören. Wir geben Unsumme in die Ukraine, obwohl die Ukraine sehr korrupt ist. Erst vor kurzem gab es einen mächtigen Korruptionsskandal, hochrangige Regierungsmitglieder und Parlamentarier haben Haushaltsmittel veruntreut.

Derzeit finden Verhandlungen satt, dass die Ukraine EU-Mitglied werden möchte, aber solch ein korruptes Land darf nicht Mitglied in der EU werden. Die Ukraine ist laut „Transparency International“ das zweitkorrupteste Land Europas.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100121078/olaf-scholz-bei-lula-in-brasilien-kanzler-wird-im-regen-stehen-gelassen.html

Erhöhung der Parteienfinanzierung ist verfassungswidrig!

BH

Mit diesem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde die Anhebung der absoluten Obergrenze der Parteienfinanzierung für verfassungswidrig erklärt. De AfD und andere Parteien haben in Karlsruhe geklagt. Dies ist eine erhebliche Klatsche für SPD und CDU, die die Änderung des Parteiengesetzes im Jahr 2018 in die Wege geleitet haben.

Nun müssen die seit 2019 rechtswidrig von den Parteien vereinnahmten Mittel – inzwischen rund 100 Millionen Euro – schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Alles andere wäre ein Schlag in das Gesicht des Steuerzahlers!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteienfinanzierung-anhebung-urteil-101.html

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Deutschland muss Milliarden von #Corona-Masken verbrennen

BH

+++ Pressemitteilung +++

Die Regierung hat Milliarden von Corona-Schutzmasken gekauft, deren Haltbarkeit abgelaufen ist, deswegen müssen sie nun verbrannt werden. Weil der Bedarf viel geringer ist als das Angebot, läuft das Haltbarkeitsdatum ab. Es ist das Symbol der völlig hysterischen Corona-Politik: Milliarden #Masken wurden gekauft, ohne sie zu verwenden, es wurde wieder Milliarden Euro von Steuergeldern regelrecht verbrannt.

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