+++ Pressemitteilung +++
Die Flüchtlingswelle die Europa und insbesondere Deutschland seit einigen Monaten erreicht ist stärker als die Flüchtlingswelle aus 2015, sagen viele renommierte Experten. Viele Experten warnen davor, dass dies in absehbarer zeit zum kompletten Zusammenbruch des Asylsystems führen könnte. Viele Asylbewerber kamen aus teils radikalen muslimischen Ländern zu uns, um Asyl zu erhalten. Doch jeder der noch gesunden Menschenverstand besitzt wird wissen, dass diese Gruppe hochproblematisch ist.
Als Problem kommt in dieser Geschichte hinzu, dass sich Innenministerin Faeser komplett weigert die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Im Jahr 2022 gab es 300.000 ausreisepflichtig Menschen. Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, der muss es mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit nie mehr verlassen.
Viele Asylbewerber, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, sind im Bürgergeld Bezug und erhalten Jeden Monat einen Regelsatz von 502€ sowie die Miete und Krankenversicherung wird übernommen. Statt Geld- darf es nur noch Sachleistungen geben. Wer keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und noch nie in unser System eingezahlt hat, darf Bürgern dieses Landes nicht gleichgestellt werden.
Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 15.03.2023