Wahlkampf
Dauerhaftes Waffenverbot am Hamburger Hauptbahnhof kommt
Deutsche Wirtschaft schrumpft 2023 deutlich
Die Deutsche Wirtschaft sehen führende Wirtschaftsforschungsinstitute um Minus 0,9 Prozent schrumpfend. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Abflug.
Wirtschaftsminister Habeck ist für das Amt nicht geeignet.
Die Ampel ist der Sargnagel für unsere Wirtschaft!
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Gewalt von Migranten-Eltern gegen Erzieher nimmt immer mehr zu
Der Migrantenanteil in Kindergärten ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Mittlerweile ist der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund bei 70-80% angelangt. Dies führt zu teils katastrophalen Zuständen.
Eine Erzieherin packte nun aus und teilt mit, dass sie von einem ausländischen Clan bedroht wurde. Mittlerweile hat sie die Stelle gekündigt aus Angst vor weiterem aggressivem Verhalten.
Viele Kinder sind nicht integrierbar, weil sie kein Deutsch können, aber auch, weil sie deutsche Erzieherinnen nicht als Autoritäten akzeptieren. Diese Respektlosigkeit muss sich ändern. Bedrohungen gegen Erzieher oder Lehrer, egal ob von Migranten-Kindern oder Clans, dürfen nicht straffrei bleiben. Wer bei uns lebt, muss sich an unsere Regeln halten und unsere Sprache sprechen.
Deswegen muss die Grenze für weiteren Zuzug in unserem Land geschossen werden, damit die Zustände nicht noch weiter eskalieren!
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Drohende MwSt. Erhöhung bedroht viele Restaurants in Hamburg
+++Pressemitteilung +++
Die Bundesregierung, die für die Gastronomie üblichen 7 Prozent MwSt. auf satte 19 Prozent zu erhöhen. Während Corona hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für Unternehmen von 19% auf 7% gesenkt. Viele Restaurant-Besitzer in Hamburg sind über diese Nachricht schockiert und befürchten ein finanzielles Desaster.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:
Zu der hohen Inflation und Energiekosten kommen auf die Hamburger Restaurants ab Januar 2024 eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu. Die Folge wäre noch mehr ausbleibende Kunden, die sich schon jetzt die gestiegenen Preise kaum noch leisten können.
Von Bürgermeister Tschentscher kommt dazu kein Statement, er unternimmt nichts dagegen. Viele Restaurant-Besitzer sollte deswegen bei der kommenden Wahl überlegen, wo sie ihr Kreuz machen.
Deswegen muss diese Mehrwertsteuererhöhung gestoppt werden! Bürger entlasten! AfD wählen!
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 25.09.2023
Eritrea-Krawalle in Stuttgart, viele Festnahmen und verletzte Polizisten
+++ Pressemitteilung +++
Am vergangenen Samstag kam es in Stuttgart bei einem Eritrea-Festival zu Krawallen. Es waren rund 200 Personen involviert in die gewalttätigen Auseinandersetzungen. Migranten gingen mit Schlagstöcken, Flaschen und Holzlatten auf Polizisten los. Insgesamt 27 Polizisten wurden verletzt, einige so schwer, dass sie ins Krankenhaus gefahren werden mussten.
Dieser Kontrollverlust unserer inneren Sicherheit ist mehr als besorgniserregend. Die Verantwortung haben die Politiker der Altparteien mit ihrer desaströsen Migrationspolitik der offenen Grenzen.
Wir müssen unsere Bevölkerung schützen und das kann und will nur unsere AfD!
Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 18.09.2023