Haus von AfD-Bezirkspolitikerin erneut Zielscheibe linker Gewalt / Nockemann: „AfD wird zu Freiwild“
In der Nacht attackierten mutmaßlich linke Extremisten erneut das Haus der AfD-Bezirksabgeordneten Nicole Jordan. Immer wieder kommt es in Hamburg zu Angriffen auf AfD-Bezirks- und Bürgerschaftsabgeordnete.
Die AfD-Fraktion fordert wiederholt mehr Schutz und Unterstützung für Bezirksabgeordnete und Ehrenämtler. Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft können in solchen Fällen auf Unterstützung gemäß § 7 des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes hoffen, die ihnen anteilige Hilfe für Schadensbehebung ermöglicht. Eine solche Unterstützung ist für die Mitglieder der sieben Hamburger Bezirksversammlungen derzeit nicht vorgesehen. Die AfD-Fraktion möchte dies ändern.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„AfD-Politiker werden immer mehr zu Freiwild. Kein Wunder: Während rot-grüne Senatsmitglieder an Anti-AfD-Demonstrationen teilnehmen, wird die Gewalt gegen AfD-Politiker schulterzuckend hingenommen. Was muss noch passieren, damit Rot-Grün diese Welle linker Gewalt stoppt? Wir fordern ein klares Bekenntnis vom rot-grünen Senat – Gewalt gegen Politiker darf niemals toleriert werden. Und wir fordern auch mehr Unterstützung für Bezirkspolitiker und Ehrenämtler, die Opfer von Angriffen werden.“
