Regierung genehmigt Polen Kampfjets für die Ukraine

+++ Pressemittelung +++

Noch am 25.01.2023 stellte Bundeskanzler Olaf Scholz klar „Keine Kampfjets und Bodentruppen – Darauf können Sie sich verlassen! Schon wieder wurden wir von ihm hinters Licht geführt. Die Ampel-Regierung hat Polen eine Exportgenehmigung für Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 genehmigt.

Die Ampel führt uns geradewegs in den Krieg mit Russland. Dieser muss verhindert werden. Wir brauchen Diplomatie anstatt weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine!

Palästinenser-Demo Mitten in #Berlin

+++ Pressemitteilung +++

Am Wochenende fand in Berlin eine widerliche Judenfeindliche-Demo statt. Mitten in Berlin skandierten die Teilnehmer „Tod den #Juden! Tod #Israel!“. Diese antisemitischen und israelfeindlichen Aussagen sind auf Deutschlands Straßen im Jahr 2023 zu hören! Diese Schande für unser Land muss aufgeklärt werden.

Was sagt Innenministerin #Faeser zu diesem Skandal? Zwar verurteilt sie diese Demo „auf das Schärfste“ jedoch war´s das auch. Von Konsequenzen ist nichts zu hören, wieder eine Floskel ohne wirklichen Inhalt. Es ist ein Skandal, dass sie nichts gegen diesen Judenhass auf Deutschlands Straßen unternimmt.

Wir als #AfD lehnen diesen #Judenhass vollkommen ab. Dieser verabscheuungswürdige Antisemitismus hat in Deutschland nichts verloren. Die Altparteien und insbesondere die CDU und SPD sind an diesem Antisemitismus schuld, denn sie haben damals als große Koalition im Jahr 2015 unter Frau #Merkel die Grenzen geöffnet und haben ihn regelrecht nach Deutschland importiert. Die #Migrationspolitik ist völlig gescheitert.

Die Ampel-Parteien unternehmen gegen diese unfassbaren Zustände nichts, sie verschließen beharrlich ihre Augen. Wir müssen diesen Antisemitismus stoppen, der Staat muss sich wehrhaft zeigen und darf nicht einknicken. Unsere jüdischen Mitbürger müssen geschützt werden vor diesem ekelhaften Antisemitismus.

Die Bilder aus Berlin dürfen sich unter keinen Umständen wiederholen. Wir dürfen unsere Straßen nicht diesen Aggressoren überlassen.

Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 12.04.2023

Woke-Wahnsinn beenden

Der #Woke-Wahnsinn kennt in #Deutschland keine Grenzen. Die #Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda #Ataman fordert, biologische Männer, die sich in einer Identitätskrise befinden — sollen künftig Frauensaunen nutzen dürfen

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Diese Forderung ist nur eines: Frauenfeindlich! Frauen müssen ihre gewohnten Schutzräume und Intimsphäre haben. Mit dieser Regelung wird der Missbrauch an Frauen Tür und Tor geöffnet. Das biologische Geschlecht ist und bleibt eine Tatsache.


Linksrotgrüne wollen das nicht akzeptieren und offenbaren damit ihren kompletten Realitätsverlust. Ferda Ataman tritt damit die Interessen echter Frauen mit Füßen.

Wer diese untragbaren Zustände in naher Zukunft verändern will, muss deshalb die #AfD wählen!

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/transsexualitaet-selbstbestimmungsgesetz-antidiskriminierungsbeauftragte-ferda-ataman-kontert-justizminister-marco-buschmann-fdp-transpersonen-sollen-zugang-zu-frauensaunen-erhalten-li.333281