Pressemitteilung

Islamisches Zentrum Hamburg verboten

BH

+++ Pressemitteilung +++

Am Mittwochmorgen den 24.07 rollten Polizeiautos vor der Blauen Moschee in Hamburg an und stürmten es. Nach Informationen des NDR durchsuchte die Polizei weitere 58 Objekte in Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, NRW und Bayern. Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) leitet die „Blaue Moschee“ und dieses Zentrum gilt als extremistisch und soll unter direktem Einfluss der iranischen Regierung stehen.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Nicole Jordan erklärt dazu:

Dieser Schritt kommt spät aber er kommt. Es ist wichtig, dass diese Moschee nun geschlossen wurde. Seit über 30 Jahren überwachte der Verfassungsschutz die Moschee. In der Moschee werden radikal-islamische Propaganda verbreitet und antisemitische Hetze wiedergegeben. Für Extremisten darf es in Deutschland keinen Platz geben.

Nur eine Nulltoleranz-Strategie kann weitere Attentate und Morde verhindern. Ein islamistisches Regime darf in unserem Land nicht länger ungestört agieren!

Die AfD machte in den vergangenen Jahren gegen die Moschee Druck, es hat sich gelohnt!

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 24.07.2024

💙 10,2% für die AfD-Fraktion Hamburg-Mitte 💙

💙 10,2% für die AfD-Fraktion Hamburg-Mitte 💙

BH

+++Pressemitteilung +++

Die Wahl zur Bezirksversammlung in Hamburg-Mitte am 09.06.2024 verlief für die AfD-Fraktion äußerst erfolgreich. Das Ergebnis von 2019 konnte von 7,7% auf 10,2% erhöht werden. Dies ist ein Zeichen, dass die Bürger in Hamburg-Mitte mit der Politik der Etablierten Parteien unzufrieden sind.

Die SPD konnte leichte Zugewinne von 1,4% verbuchen. Die CDU konnte Zugewinne von 3,5% auf 15,6% verbuchen. Die Linke verlor 0,8%. Die Grünen haben 8,3% verloren, was zeigt, dass die Bürger mit dieser Bevormundungspolitik äußerst unzufrieden sind.

Gewählt wurden:

Nicole Jordan

Norbert Jordan

Marc-Manuel Kunstmann

Benjamin Mennerich

Bernd Bamberg

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Nicole Jordan erklärt dazu:

„Ich danke den Wählern für das phantastische Ergebnis. Wir werden unsere kontinuierliche Arbeit in der Bezirksversammlung fortsetzen und in der kommenden Legislaturperiode zeigen, dass wir Politik für Hamburg-Mitte machen, die sich sehen lassen kann. Wir werden als Oppositionskraft gute und sinnvolle Arbeit leisten.“

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 11.06.2024

Erste deutsche Stadt hängt Ramadan-Beleuchtung auf

BH

+++ Pressemitteilung +++

Als erste Stadt in Deutschland hat Frankfurt entschieden, für den muslimischen Fastenmonat Ramadan Beleuchtungen im Wert von 50.000 bis 100.000 Euro in der Stadt zu installieren Dieses Vorhaben wird von SPD, Grünen und FDP unterstützt, die in Hessen die Landesregierung stellen.

Neben der Beleuchtung wurden riesige Lichterketten mit Sternen, Halbmonden und einem Schriftzug ‚Happy Ramadan‘ installiert

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

„Dieser regelrechte Kniefall vor dem Islam ist unerträglich geworden. Gerade Frankfurt ist eine Stadt mit langer und tiefer Verwurzelung des christlichen Glaubens. Ist diese finanzielle Investition in ein religiöses Ritual außerhalb der christlichen Traditionen ein Kniefall vor dem Islam?

Frankfurt sollte sich auf seine christlich-jüdisch geprägte Vergangenheit besinnen und diese stärken, anstatt sie zu verwässern

Wir müssen unsere Identität bewahren und erhalten! Der Islam gehört nicht zu Deutschland!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/in-frankfurts-fussgaengerzone-erste-stadt-haengt-ramadan-beleuchtung-auf-87392788.bild.html?fbclid=IwAR1yk0kl7c16mGI_2AQyBTktO42sMc1lIOvnQ1IdRptlQxf0Yv2XMb-DR1Q

Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 11.03.2024

15-Jährige im Stadtpark vergewaltigt: Neun Männer verurteilt

BH

+++ Pressemitteilung +++

Vor rund drei Jahren wurde im Hamburger Stadtpark ein 15-jähriges Mädchen von mehreren jungen Männern mit Migrationshintergrund brutal stundenlang vergewaltigt. Das Handy und das Portemonnaie des Mädchens werden anschließend geklaut, die Tat wurde offenbar von einem der Täter gefilmt.

Am Dienstag, dem 28.11 wurde vor dem Hamburger Landgericht die Urteile verkündet. Einer der Angeklagten muss für zwei Jahre und neun Monate in Haft, die anderen acht Angeklagten bekamen Bewährungsstrafen. Die acht, die Bewährung bekamen, müssen jetzt jeweils 60 Sozialstunden leisten.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

Dieses Urteil ist eine Schande und ein regelrechter Schlag in das Gesicht des Opfers. Die etablierten Parteien, die von ihrer Migrationsbegeisterung nicht lassen können, reden verharmlosend von „Einzelfällen“ und leugnen weiterhin den Zusammenhang zwischen der Massenmigration und der Jagd auf Frauen.

Der rot-grüne Hamburger Senat muss endlich Vergewaltiger, die einen Asylstatus in Deutschland haben, rigoros und schnell abschieben. Unsere Frauen müssen geschützt werden.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/15-Jaehrige-im-Stadtpark-vergewaltigt-Neun-Maenner-verurteilt,stadtpark452.html

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 29.11.2023

Skandal-Rede beim Bundesparteitag der Linken – Es wird offen zu Gewalt aufgerufen

BH

EU-Kandidat und DGB-Funktionär Reinhard Neudorf hetzte auf dem Parteitag der Linken gegen die AfD in widerwärtiger Weise. In seiner Rede rief er öffentlich zu Gewalt gegenüber AfD-Mitglieder und Sympathisanten auf.

Er lobte sogar Angriffe der Antifa!

Sollte eine Gaststätte der AfD Veranstaltungsräume anbieten, würde man zunächst „freundlich“ mit dem Besitzer sprechen. Sollte sich der Wirt weigern, die AfD auszuladen, erfolge eine „nicht mehr so freundliche“ Ansprache. Und schließlich würde es „weitere Möglichkeiten“ geben, „die ich hier nicht öffentlich darlegen möchte“, sagte Neudorfer.

Diese widerliche und schreckliche Rede wurde mit viel Applaus des anwenden Publikums quittiert.

Deswegen muss gegen diese Extremisten endlich konsequent vorgegangen werden. Der Verfassungsschutz sollte sofort tätig werden!

#ReinhardNeudorfer #Politik #DGB #DieLinke #Gewalt #AfD

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Z8Tzmc5Uc5o

Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 27.11.2023

Großrazzia gegen Islamisches Zentrum in Hamburg

BH

Am heutigen Donnerstag fanden umfangreiche Untersuchungen gegen die Hamburger Blaue Moschee statt. Laut der Polizei besteht der hartnäckige Verdacht, dass verbotene Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation „Hizb Allah“ durch das IZH unterstützt werden. In der Hansestadt wurden zeitgleich 30 weitere Objekte mit Verbindungen zum IZH durchsucht, in ganz Hamburg waren 300 Polizisten unterwegs, um weitere Objekte zu durchsuchen.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Marc-Manuel Kunstmann, erklärt dazu:

Hamburgs Innensenator Grote (SPD) lässt sich feiern aufgrund der Ermittlungen, jedoch ist dies pure Heuchelei, denn die AfD hat schon vor vielen Jahren vor der Blauen Moschee gewarnt. Es gibt mehrere handfeste Belege, dass eine Verbindung zu dem iranischen Terrorregime herrschen. Die Blaue Moschee ist der verlängerte Arm des Mullah-Regimes.

Rot-Grün muss endlich anerkennen, dass von dieser Moschee in Hamburg eine große Gefahr ausgeht, sollte sie schließen. Es darf keinen Stützpunkt für Terror verbündete in Hamburg geben.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Grossrazzia-gegen-Islamisches-Zentrum-Hamburg-,razzia2228.html

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 16.11.2023

Hamburger Restaurants wollen keine MwSt. Erhöhung auf 19%

BH

+++ Pressemitteilungen +++

Die Gastronomiebranche in Hamburg will über den Januar 2024 hinaus keine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19%. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7% hatte die Regierung zumindest einen Versuch unternommen, der Gastronomie unter die Arme zu greifen. Doch trotzdem mussten viele Gastronomien schließen.

Der Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Marc-Manuel Kunstmann, erklärt dazu:

Sollte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer ab Januar auf 19% anheben, wäre die für viele Betriebe der Todesstoß. Die gestiegenen Kosten aufgrund der Inflation sind im Moment für viele Betriebe kaum mehr zu bezahlen.

Deswegen muss es einen starken Druck gegen die Regierung geben, die MwSt. bei 7% zu belassen. Außerdem sollten die Abgaben gesenkt werden, damit nicht noch mehr Betriebe schließen müssen.

Die Mehrwertsteuer auf Gas muss gänzlich ausgesetzt werden, genauso wie die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Treibstoffe. Außerdem ist die Abschaffung der CO2-Abgabe dringend geboten

Quelle: https://www.abendblatt.de/hamburg/altona/article239893353/Hoehere-Steuer-in-der-Gastronomie-Das-waere-unser-Untergang.html

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 27.10.2023

Frau wird in Hamburger Bahn on die „Männern“ bedrängt – sie zückt ein Messer

BH

Am vergangenen Wochenende wurde eine Frau in einer U-Bahn in Hamburg von drei Männern mit südlichem Aussehen bedrängt. Die Frau zückte ein Messer, einer der Männer erlitt eine Handverletzung. Die Frau erlitt eine schwere Kopfverletzung. Der Mann sowie die Frau befinden sich im Krankenhaus. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Der U-Bahnverkehr war für die Dauer des Einsatzes kurzzeitig unterbrochen.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

Frauen sind heutzutage in der Öffentlichkeit nicht mehr sicher. Dass diese Frau sich gegen die drei Männer gewehrt hat, ist gut und richtig. Viele Frauen haben heutzutage ein Taschenmesser bei sich zur Selbstverteidigung im sichersten Deutschland aller Zeiten ist es sehr traurig. Es bleibt zu hoffen, dass die Justiz richtig agiert und die Täter bestraft.

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 08.08.2023

Dehoga warnt vor Pleitewelle in der #Gastronomie in #Hamburg

BH

+++Pressemitteilung +++

Während der #Corona-Pandemie hat der Staat den Gastronomiebetrieben unter die Arme gegriffen, indem er die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf sieben Prozent senkte. Jedoch wird diese Regelung zum Jahresende ablaufen, die Gastronomiebetriebe müssen ab Januar wieder 19% MwSt. verlangen. Vielen Restaurants, auch hier in Hamburg, droht dann das Aus, schätzt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ein.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

Natürlich hat die Absenkung der MwSt. von 19% auf 7% vielen Betrieben geholfen, doch diese Regelung war zu kurz gegriffen. Bereits viele Betriebe mussten schließen. Deswegen sollte diese Regelung auch über den Januar hinaus gelten, unter anderem sollte der Staat erneut wirtschaftliche Hilfen für Gastronomiebetriebe in Erwägung ziehen.

Es dürfen in Hamburg nicht noch mehr Gastronomiebetriebe schließen aufgrund der Arbeit der Regierung. Weiterhin muss der MwSt.-Satz für Lebensmittel grundsätzlich auf 7 % begrenzt werden. Nur so kann man die Wirtschaft ankurbeln und die Bürger, die unter der fatalen Politik während der Coronazeit gelitten haben und noch leiden, entlasten.

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 01.08.2023

Brokstedt-Prozess, Täter Ibrahim A. sieht sich als unschuldig an

BH

+++Pressemitteilung +++

Die Bluttat im Regio-Zug „RE70“ von Kiel nach Hamburg vom 25. Januar ist jedem noch im Gedächtnis. Dort tötete ein Migrant Namens Ibrahim A. zwei junge Menschen. Seit Freitag den 07.07 muss er sich vor dem Landgericht Itzehoe wegen zweifachem Mord und vierfachem versuchtem Mord verantworten.

Bei Gericht sagt er „Ich möchte nur so viel sagen, dass ich unschuldig bin.“ Er weist die Tat vollumfänglich zurück und sieht sich als unschuldig.

Der Täter kam im Jahr 2015 nach Deutschland. Er hat ein sehr langes Vorstrafenregister.

Der Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte Marc-Manuel-Kunstmann erklärt dazu:

Ibrahim A. kam im Jahr 2015 nach Deutschland und hatte bereits vor dieser schrecklichen Tat ein langes Vorstrafenregister vorzuweisen.

Es ist auch unglaublich, dass dieser Herr diese Tat leugnet, es gibt viele Zeugen, die gesehen haben, wie er mit dem Messer zwei junge Menschen auf grausame Art und Weise tötete.

Solange Justiz, Medien und Politik nicht verstehen, welche Menschenverachtung, Gewaltbereitschaft, Aggressivität und Tötungslegitimation im Politischen Islam streckt, werden sie solche Taten nie begreifen.

Es ist endlich n der Zeit, die Migrationspolitik der Ampel-Parteien verändert wird! Jede Abschiebung eines gewalttätigen Asylbewerbers retten leben und stärkt damit die innere Sicherheit unseres Landes.

https://afd-fraktion-hamburg.de/2023/07/07/brokstedt-prozess-messerangreifer-ibrahim-a-sieht-sich-unschuldig-nockemann-unwuerdiges-schauspiel/

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 18.07.2023