16-Jährige durch Afghanen vergewaltig – Täter kommt frei

BH

+++ Pressemitteilung +++

Dieses Urteil ist ekelhaft und ungeheuerlich. Ein Afghane namens Mohamed (23) belästige und befummelte, über mehrere Jahre, fünf junge Frauen in Regensburg, eine vergewaltige er. Nun hat das Amtsgericht aus Regensburg entschieden, dass der Täter als freier Mann aus dem Gericht spazieren darf.

Dieses Mädchen, die er vergewaltigte, war nur 16 Jahre alt. Sie ist ihr Leben lang traumatisiert und der Täter hat juristisch nichts zu befürchten. Seine Anwälte erklärten, dass der Vergewaltiger „voll integriert“ sei, da er eine Ausbildung gemacht hat.

Dieses Urteil ist völlig unangemessen und sollte sofort revidiert werden. Der Täter sollte unverzüglich in sein Heimatland abgeschoben werden!

Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 04.08.2023

Dehoga warnt vor Pleitewelle in der #Gastronomie in #Hamburg

BH

+++Pressemitteilung +++

Während der #Corona-Pandemie hat der Staat den Gastronomiebetrieben unter die Arme gegriffen, indem er die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf sieben Prozent senkte. Jedoch wird diese Regelung zum Jahresende ablaufen, die Gastronomiebetriebe müssen ab Januar wieder 19% MwSt. verlangen. Vielen Restaurants, auch hier in Hamburg, droht dann das Aus, schätzt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ein.

Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

Natürlich hat die Absenkung der MwSt. von 19% auf 7% vielen Betrieben geholfen, doch diese Regelung war zu kurz gegriffen. Bereits viele Betriebe mussten schließen. Deswegen sollte diese Regelung auch über den Januar hinaus gelten, unter anderem sollte der Staat erneut wirtschaftliche Hilfen für Gastronomiebetriebe in Erwägung ziehen.

Es dürfen in Hamburg nicht noch mehr Gastronomiebetriebe schließen aufgrund der Arbeit der Regierung. Weiterhin muss der MwSt.-Satz für Lebensmittel grundsätzlich auf 7 % begrenzt werden. Nur so kann man die Wirtschaft ankurbeln und die Bürger, die unter der fatalen Politik während der Coronazeit gelitten haben und noch leiden, entlasten.

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 01.08.2023

Stadt Hamburg will Alkoholverbot am Hauptbahnhof erzwingen

BH


+++Pressemitteilung +++

Vor einigen Tagen hat die Hamburger Innenbehörde ein Waffenverbot am Hamburger Hauptbahnhof geplant, und soll der nächste Schritt erfolgen: Ein Alkoholverbot. Um das Problem dieser ausufernden Gewalt am Hauptbahnhof Herr zu werden, will Innenminister Grote (SPD) diese drastische Maßnahme durchführen.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:

Mit dieser Politik wird Herr Grote keinen Blumentopf gewinnen. Es ist eine reine Schaufensterpolitik. Er ist getrieben von sinkenden Umfragewerten, die AfD steigt immer weiter. Jedoch merkt jeder Wähler, dass diese Symbolbekämpfung nichts ändern wird, denn das Alkohol trinken ist am Hauptbahnhof sowieso verboten per Hausrecht.

Diese verheerenden Zustände am Hauptbahnhof gibt es seit vielen Jahren, schuld ist diese unüberlegte Asylpolitik der Regierung. Diese Ausländerkriminalität muss dringend bekämpft werden, dies kann nur dadurch geschehen, indem jeder straffällige Migrant sofort abgeschoben wird. Nur mit der AfD wird die innere Sicherheit am Hauptbahnhof und natürlich in ganz Hamburg bewahrt.

AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 28.07.2023