Aktuelles
AfD-Anfrage: Einbürgerungsanträge auf Rekordhoch – kaum Ablehnungen
+++ 9,6 Milliarden zu teuer – Bürgergeld soll Milliarden mehr kosten ++++
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verschleiert die wahren Kosten des Bürgergelds, was laut dem Verfassungsexperten Hanno Kube von der Uni Heidelberg verfassungswidrig ist.
Diese Täuschung verletzt den Grundsatz der Haushaltswahrheit und kostet dem Steuerzahler Milliarden!
Die Ampel-Regierung sollte sofort geschlossen zurücktreten. Nur die AfD steht für Transparenz und Offenheit ein.
Mit deutschem Steuergeld muss sorgsam umgegangen werden #DeswegenAfD
AfD-Anfrage zeigt: Seit 2020 über 5,6 Millionen Euro für Moscheevereine in HH
Tausende Bezahlkarten an Asylbewerber in Hamburg ausgegeben
HH-Barmbek: Anwohner von Flüchtlingsheimfühlen sich „hinters Licht geführt“
Altparteien lehnen auf undemokratische Weise AfD-Antrag ab.
Dazu ein kurzes Statement der Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan.