Autor: BH
50 Flüchtlinge in Bensheim (Hessen) gehen aufeinander los!
Im Hessischen Bensheim sind rund 50 Asylbewerber mit Eisenstangen aufeinander los gegangen. Viele Polizisten mussten ausrücken, um die Situation zu klären, es gab auch viele Festnahmen. In Sammelunterkünften kommen überwiegend muslimische Jugendliche/Männer zusammen, das gerade bei diesem Klientel ein hohes Gewaltpotenzial herrscht dürfte jedem klar sein.
Viele Bürger sind diese Meldungen leid und fordern ein Eingreifen der Politik, um diese Gewalttaten zu mindern. Deswegen gingen am 27.02 500 Menschen am Abend auf die Straße.
Bereits jetzt haben die betroffenen Gemeinden überproportional viele Flüchtlinge aufgenommen, eine Sammelunterkunft für bis zu 1200 Migranten aus Syrien und Afghanistan (zuerst waren „nur“ 1000 Personen geplant) ist der Bevölkerung im Kreis Ludwigsburg nicht zuzumuten. Viele Kommunen ätzen unter dieser enormen Last. Die Wohnungssuche für die einheimische Bevölkerung wird immer schwieriger bis unmöglich, die Inflation treibt die Prise nach oben.
Die Politik sollte sich auf die Kernaufgabe des Staates konzentrieren. Sicherheit der Bürger!
Habeck verbietet neue Gasheizungen ab 2024
Ab 2024 dürfen nur noch Heizungen neu eingebaut werden, die Wärme herstellen aus „mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien“. Natürlich müssen die Kosten von den Bürgern getragen werden. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden. #Habeck sollte zurücktreten. #Gasheizung #GruenenSekte
Innenministerin Faeser gegen Obergrenze bei Asylbewerbern
Es kommen täglich viele Asylbewerber nach Deutschland, um hier abzukassieren und in den besten Sozialstaat der Welt einzuwandern. Viele Kommunen kommen mit der Unterbringung von Asylbewerbern nicht mehr zurecht. Normalerweise müsste man in dieser Situation einen Stopp erzwingen und keine Asylbewerber mehr aufnehmen, doch Innenministerin Faeser will dies nicht tun.
Es herrsche derzeit eine „#Ausnahmesituation“. Daher sei es „ausgeschlossen“, an den #Aufwendungen für Flüchtlinge zu sparen, sagte die SPD-Politikerin gegenüber RTL/NTV. Offenbar hat diese Frau den Bezug zur Realität völlig verloren.
Es reicht. Die Bundesregierung muss unbedingt ein Stopp erzwingen.
🛑✋Kein neues 2015!
Chemie-Riese BASF streicht 1.700 Stellen
Der Weltkonzern und Chemie-Riese aus dem rheinland-pfälzischen Ludwigshafen streicht in Deutschland 1.700 Stellen. Die Produktion wird in Deutschland massiv zurückgefahren. Das kündigt der Konzern in seiner Berichterstattung zum Geschäftsjahr 2022 an. Eine der beiden Ammoniak-Anlagen wird im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen stillgelegt, Hunderte Arbeitsplätze werden verloren gehen.
Die Ampel wirtschaftet zusammen mit der EU unser Land in Grund und Boden. Die Bumerang-Sanktionen treiben die Kosten und treffen tief ins Herz unserer Wirtschaft. Diejenigen, die darunter zu leiden haben, sind die 1700 Mitarbeiter, die nun ihren Job verlieren und nun auf Arbeitslosengeld angewiesen sind.
Diese verantwortungslose Politik stürzt die Arbeiter und Angestellten unserer Spitzenindustrie in Angst und Unsicherheit.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/basf-legt-tiefrote-bilanz-2022-vor-100.html
Faesers Flüchtlingsgipfel ist eine Farce
Der zweite Flüchtlingsgipfel endete am 23.02.2023 mit einer Farce, sie setzte keine Akzente, sondern blieb mit ihren Worten allein auf weiter Flur. Viele Kommunen beklagen, dass sie von der Bundespolitik (insbesondere Faeser) allein gelassen wurden und sie sich selbst mit dem Ansturm an Flüchtlingen auseinandersetzten müssen.
Bei dem Thema um eine konkrete Finanzierung der Kommunen bezüglich der Unterbringung der Flüchtlinge gab es kein entgegenkommen, dieses Thema wurde bis Ostern verschoben. Der Chef des deutschen Landkreistages, Hans-Günther Hennecke, nannte die Veranstaltung „Heuchelei“, dies lässt besonders tief blicken. Die Einladung nach Berlin war nicht mehr als eine Beruhigungspille für Städte, Landkreise und Gemeinden, ein Signal, dass man ihre Hilferufe durchaus hört.
Das Olaf Scholz bei diesem wichtigen Thema komplett auf Tauchstation geht und sich nicht meldet, zeigt, dass der Ampel dieses wichtige Thema völlig egal ist. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) kritisierte die Veranstaltung mit den Worten „Wir können uns nicht nur darum kümmern, wie wir noch mehr Personen bei uns unterbringen können“.
Die AfD will die überforderten Kommunen entasten und eine Abschiebeoffensive starten, um alle abgelehnten Asylbewerber abzuschieben.
Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 22.02.2023
+++ Deutscher Immobilienmarkt steuert auf Katastrophe zu +++
🏬Experten sehen für die kommenden Jahre bis zu 700.000 fehlende Wohnungen. Es sind die Altparteien mit ihrer irren Klimapolitik, die die Wohnungsnot in #Deutschland vergrößern, dies wird unweigerlich zu sozialen Verwerfungen führen. Der Deutsche Mieterbund warnt vor einem „ungeahnten Desaster auf dem Wohnungsmarkt“.
🏃♂️Wir erleben mit den #Ukraine-Flüchtlingen einen weiteren Zustrom nach Deutschland, aber auch Flüchtige aus islamischen Ländern strömen weiter zu uns. Natürlich hat der Zustrom auch seine Auswirkungen auf den deutschen Wohnungsmarkt. Die durch massenhafte Einwanderung gestiegene Nachfrage erschwert Einheimischen zunehmend den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum.
Deswegen müssen nun effektive Schritte eingeleitet werden, um den deutschen Wohnungsmarkt effektiv zu entlasten:
🔵Die #Bürokarte muss bei dem Wohnungsbau entbürokratisiert werden, nur so wird der Wohnungsbau beschleunigt.
🔵Kriminelle Asylbewerber müssen endlich #abgeschoben werden, so kann freier Wohnraum geschaffen werden.
✔️Mit diesen beiden Maßnahmen würde der Wohnungsmarkt entlastet werden.
+++ #EU verbietet Diesel und Benziner ab 2035 +++
Gestern hat die EU mit ihrer unfassbaren Arroganz beschlossen, dass ab dem Jahr 2035 Neuzulassungen für Autos mit #Verbrennermotoren zu verbieten. Die Folgen gerade für #Deutschland könnten verheerend sein. Es ist ein harter Schlag für die deutsche Wirtschaft der Zulieferer-Industrie und dem KFZ-Handwerk.
Viele andere Länder lachen über diese Bestimmung, denn durch diese absurde Bestimmung werden deutschen Autobauer und ihre Zulieferer praktisch dazu gezwungen, ihre Produktion auf andere Kontinente zu verlagern.
Die deutsche Industrie wird vor dem Hintergrund der gescheiterten #Energiewende und des angeblichen „Klimaschutzes“ weiterhin massiv geschädigt. Unsre Bundesregierung machts nichts gegen diesen Beschluss, sondern schaut dem Treiben fröhlich zu. Der Weg zur Klimaneutralität lebt nicht von ideologischen Verboten, sondern von #Technologiefreiheit.
Die #AfD setzt auf die Technologiefreiheit und gegen grün-linke Ideologie.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/verbrenner-aus-eu-101.html