Bürgergeld wird zum Zuwanderungsmagnet, auch in Hamburg
Autor: BH
Dehoga warnt vor Pleitewelle in der #Gastronomie in #Hamburg
+++Pressemitteilung +++
Während der #Corona-Pandemie hat der Staat den Gastronomiebetrieben unter die Arme gegriffen, indem er die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf sieben Prozent senkte. Jedoch wird diese Regelung zum Jahresende ablaufen, die Gastronomiebetriebe müssen ab Januar wieder 19% MwSt. verlangen. Vielen Restaurants, auch hier in Hamburg, droht dann das Aus, schätzt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ein.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:
Natürlich hat die Absenkung der MwSt. von 19% auf 7% vielen Betrieben geholfen, doch diese Regelung war zu kurz gegriffen. Bereits viele Betriebe mussten schließen. Deswegen sollte diese Regelung auch über den Januar hinaus gelten, unter anderem sollte der Staat erneut wirtschaftliche Hilfen für Gastronomiebetriebe in Erwägung ziehen.
Es dürfen in Hamburg nicht noch mehr Gastronomiebetriebe schließen aufgrund der Arbeit der Regierung. Weiterhin muss der MwSt.-Satz für Lebensmittel grundsätzlich auf 7 % begrenzt werden. Nur so kann man die Wirtschaft ankurbeln und die Bürger, die unter der fatalen Politik während der Coronazeit gelitten haben und noch leiden, entlasten.
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 01.08.2023
Stadt Hamburg will Alkoholverbot am Hauptbahnhof erzwingen
+++Pressemitteilung +++
Vor einigen Tagen hat die Hamburger Innenbehörde ein Waffenverbot am Hamburger Hauptbahnhof geplant, und soll der nächste Schritt erfolgen: Ein Alkoholverbot. Um das Problem dieser ausufernden Gewalt am Hauptbahnhof Herr zu werden, will Innenminister Grote (SPD) diese drastische Maßnahme durchführen.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:
Mit dieser Politik wird Herr Grote keinen Blumentopf gewinnen. Es ist eine reine Schaufensterpolitik. Er ist getrieben von sinkenden Umfragewerten, die AfD steigt immer weiter. Jedoch merkt jeder Wähler, dass diese Symbolbekämpfung nichts ändern wird, denn das Alkohol trinken ist am Hauptbahnhof sowieso verboten per Hausrecht.
Diese verheerenden Zustände am Hauptbahnhof gibt es seit vielen Jahren, schuld ist diese unüberlegte Asylpolitik der Regierung. Diese Ausländerkriminalität muss dringend bekämpft werden, dies kann nur dadurch geschehen, indem jeder straffällige Migrant sofort abgeschoben wird. Nur mit der AfD wird die innere Sicherheit am Hauptbahnhof und natürlich in ganz Hamburg bewahrt.
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 28.07.2023
Hamburger Volksinitiative gegen Gendern übergibt Unterschriften
+++Pressemitteilung +++
Seit vielen Monaten arbeitet eine Hamburger Volksinitiative gegen das Gendern. Vor einigen Tagen wurde deshalb von den Initiatoren 16.000 Unterschriften im Hamburger Rathaus abgegeben. Die Initiative will erreichen, dass in Behörden, Universitäten und Schule das Gendern untersagt wird.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:
Wir wünschen der Initiative viel Erfolg, dass sie damit Erfolg hat und das Gendern in Schulen, Universitäten und Behörden untersagt wird. Viele Menschen haben die Nase gestrichen voll von der Gender-Sprache. Unsere schöne deutsche Sprache darf nicht durch diese „#Gender-Ideologe“ beschädigt werden!
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 26.07.2023