Die Silvesternacht in Berlin wird vielen Menschen noch lange im Gedächtnis bleiben. Horden von jungen Migranten griffen Einsatzkräfte der Feuerwehr und Polizei an und brannten Autos nieder. Die Medien nannten die Herkunft der Täter nicht, sie verharmlosten diese Geschehnisse. Als gewaltbereite Migranten im Jahr 2020 viele Geschäfte in der Innenstadt und auch die Polizei angriff, nannten die Medien die Herkunft der Täter nicht, sondern sprachen von einer „Party- und Eventszene“.
In den sozialen Medien verbreiten sich nun Videos von Angriffen auf Einsatzkräfte und ihre Fahrzeuge, vielerorts macht sich Schockierung breit. Die Probleme in Berlin und anderen Großstädten sind hausgemacht. Schließlich randaliert hier nicht die „Partyszene“, sondern Migranten, die sich ganz offensichtlich nicht von der Polizei einschüchtern lassen wollen. Doch der Rechtsstaat muss entsprechend handeln und diese aggressiven Migranten zur Rechenschaft ziehen. Wer als Asylbewerber unseren Staat angreift, hat jedes Recht auf Aufenthalt verwirkt.
Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die auf diese Missstände hinweist und sie ändern will. Wir fordern eine effektive Abschiebeoffensive. Wir müssen wieder Recht und Ordnung wiederherstellen.
https://www.tagesschau.de/inland/silvester-gewalt-gegen-polizisten-101.html
Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 03.01.2023