Monat: November 2023
AfD in Sachsen-Anhalt mit großem Abstand bei 38%
In Sachsen-Anhalt liegt die AfD mit 38% an der Spitze der Umfrage zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Grüne liegen abgeschlagen bei 3%, die FDP nur bei 2%. Diese Umfrage zeigt eindeutig, dass die Menschen dort einen Politikwechsel wollen und auch dringend brauchen.
Hamburger Senat beschließt Strategie zur Mobilitätswende
15-Jährige im Stadtpark vergewaltigt: Neun Männer verurteilt
+++ Pressemitteilung +++
Vor rund drei Jahren wurde im Hamburger Stadtpark ein 15-jähriges Mädchen von mehreren jungen Männern mit Migrationshintergrund brutal stundenlang vergewaltigt. Das Handy und das Portemonnaie des Mädchens werden anschließend geklaut, die Tat wurde offenbar von einem der Täter gefilmt.
Am Dienstag, dem 28.11 wurde vor dem Hamburger Landgericht die Urteile verkündet. Einer der Angeklagten muss für zwei Jahre und neun Monate in Haft, die anderen acht Angeklagten bekamen Bewährungsstrafen. Die acht, die Bewährung bekamen, müssen jetzt jeweils 60 Sozialstunden leisten.
Die Fraktionsvorsitzende der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, erklärt dazu:
Dieses Urteil ist eine Schande und ein regelrechter Schlag in das Gesicht des Opfers. Die etablierten Parteien, die von ihrer Migrationsbegeisterung nicht lassen können, reden verharmlosend von „Einzelfällen“ und leugnen weiterhin den Zusammenhang zwischen der Massenmigration und der Jagd auf Frauen.
Der rot-grüne Hamburger Senat muss endlich Vergewaltiger, die einen Asylstatus in Deutschland haben, rigoros und schnell abschieben. Unsere Frauen müssen geschützt werden.
AfD-Bezirksfraktion-Hamburg-Mitte, 29.11.2023
Initiative fordert Aufhebung der Anwesenheitspflicht an Schulen
Skandal-Rede beim Bundesparteitag der Linken – Es wird offen zu Gewalt aufgerufen
EU-Kandidat und DGB-Funktionär Reinhard Neudorf hetzte auf dem Parteitag der Linken gegen die AfD in widerwärtiger Weise. In seiner Rede rief er öffentlich zu Gewalt gegenüber AfD-Mitglieder und Sympathisanten auf.
Er lobte sogar Angriffe der Antifa!
Sollte eine Gaststätte der AfD Veranstaltungsräume anbieten, würde man zunächst „freundlich“ mit dem Besitzer sprechen. Sollte sich der Wirt weigern, die AfD auszuladen, erfolge eine „nicht mehr so freundliche“ Ansprache. Und schließlich würde es „weitere Möglichkeiten“ geben, „die ich hier nicht öffentlich darlegen möchte“, sagte Neudorfer.
Diese widerliche und schreckliche Rede wurde mit viel Applaus des anwenden Publikums quittiert.
Deswegen muss gegen diese Extremisten endlich konsequent vorgegangen werden. Der Verfassungsschutz sollte sofort tätig werden!
#ReinhardNeudorfer #Politik #DGB #DieLinke #Gewalt #AfD
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Z8Tzmc5Uc5o
Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 27.11.2023