Monat: Januar 2023

+++ Frau Faeser will Einbürgerung erleichtern +++

BH

Frau Faeser will die Fristen verkürzen, schon nach 5 Jahren statt bisher 8 Jahren sollen Ausländer in Deutschland eingebürgert werden. Der deutsche Pass darf nicht in dieser schäbigen Art verramscht werden. Die Migration und Einbürgerung müssen begrenzt werden.

Innenministerin #Faeser und Außenministerin #Baerbock sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Migrantenstrom nach Deutschland immer weiter zunimmt. Die SPD will den deutschen Pass sozusagen verramschen. Nahezu bedingungslos und unter Umständen bereits nach drei Jahren kann so aus jedem Ausländer, der lang genug hier gemeldet ist, ein Deutscher werden. Zumindest auf dem Papier.

Das Ziel ist klar zu erkennen, die SPD will zukünftiges Wählerpotenzial generieren. Das ist ein Spiel, das die AfD nicht einfach mitgeht. Es darf die Staatsbürgerschaft nicht verramscht werden, sondern muss an bestimmte Voraussetzungen erlangt werden.

Wer eingebürgert werden will, muss beweisen, dass er zu unseren Werten steht und unsere #Demokratie respektiert. Auch die Sprache muss gesprochen werden können. Wer diese Voraussetzungen nicht besitzt, kann die deutsche Staatsbürgerschaft nicht erlangen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/faeser-plan-einbuergern/

Mehrheit gegen Waffenlieferungen an die #Ukraine

BH

+++ Pressemitteilung +++

Laut einer repräsentativen Umfrage des „ARD-DeutschlandTrend“ ist die Mehrheit der Befragten gegen Waffenlieferungen von Deutschland in die Ukraine. Bei der Umfrage rechnet nur jeder dritte Wahlberechtigte in #Deutschland (32 Prozent) damit, dass der Krieg in diesem Jahr enden wird. Sechs von zehn Deutschen (58 Prozent) glauben vielmehr, dass er darüber hinaus andauern wird.Deutschland liefert der #Ukraine 40 Panzer vom Typ #Marder sowie ein modernes Patriot-Flugabwehrsystem. Die Lieferung deutscher Panzer wird zu einer weiteren Eskalationsstufe im Russland/Ukraine-Krieg führen.


Mit Waffen wurde noch nie Frieden geschaffen, nur eine weitere Verlängerung des Leids für die Menschen in der Ukraine und Russland. Es zeigt eindeutig, dass die #Ampel-Parteien nicht für Frieden, sondern für Deeskalation stehen. Anstatt Panzer in die Ukraine zu senden, für die der deutsche Steuerzahler aufkommen muss, sollt es zu Friedensverhandlungen kommen.
Die Ampel-Parteien handeln nicht im Interesse Deutschlands, denn die Mehrheit der Bürger sind gegen Waffenlieferungen an die Ukraine.


https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3255.html


Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 09.01.2023

Abschieben von Gewaltbereiten Migranten nach Silvester Krawallen

BH

Die Silvesternacht in Berlin wird vielen Menschen noch lange im Gedächtnis bleiben. Horden von jungen Migranten griffen Einsatzkräfte der Feuerwehr und Polizei an und brannten Autos nieder. Die Medien nannten die Herkunft der Täter nicht, sie verharmlosten diese Geschehnisse. Als gewaltbereite Migranten im Jahr 2020 viele Geschäfte in der Innenstadt und auch die Polizei angriff, nannten die Medien die Herkunft der Täter nicht, sondern sprachen von einer „Party- und Eventszene“.

In den sozialen Medien verbreiten sich nun Videos von Angriffen auf Einsatzkräfte und ihre Fahrzeuge, vielerorts macht sich Schockierung breit. Die Probleme in Berlin und anderen Großstädten sind hausgemacht. Schließlich randaliert hier nicht die „Partyszene“, sondern Migranten, die sich ganz offensichtlich nicht von der Polizei einschüchtern lassen wollen. Doch der Rechtsstaat muss entsprechend handeln und diese aggressiven Migranten zur Rechenschaft ziehen. Wer als Asylbewerber unseren Staat angreift, hat jedes Recht auf Aufenthalt verwirkt.

Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die auf diese Missstände hinweist und sie ändern will. Wir fordern eine effektive Abschiebeoffensive. Wir müssen wieder Recht und Ordnung wiederherstellen.

https://www.tagesschau.de/inland/silvester-gewalt-gegen-polizisten-101.html

Nicole Jordan, Fraktionsvorsitzende Hamburg-Mitte, 03.01.2023

+++ Laut INSA-Umfrage haben Deutsche genug von der ungezügelten Einwanderung +++

BH

Viele Deutsche haben genug von der ungezügelten Willkommenspolitik der Ampel-Parteien. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA sprechen viele Deutsche eine klare Sprache. Mehr als zwei Drittel der Befragten – 68,3 Prozent – gaben an, dass die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen ihnen Sorgen bereitet. Nur 23,5 Prozent zeigten sich unbesorgt.

Diese linksgrüne Politik der Einwanderung muss endlich gestoppt werden. Diese Umfrage zeigt eindeutig, dass die Bevölkerung diese Art der Bereicherung nicht will. Die Szenen aus Brüssel nach den Marokko-Spielen sollten und Warnung genug sein. Die Kriminalität ist seit der Flüchtlingskrise 2015 überproportional gestiegen.

Deswegen muss in diesem Jahr bei den anstehenden Landtagswahlen die #AfD gute Ergebnisse erzielen und mit hohen Werten in die Landtage gewählt werden. Die AfD will eine #Abschiebeoffensive starten, um kriminelle und ausreisepflichtige Asylanten abzuschieben. #Deutschland muss sicherer werden!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-ausland/umfrage-debakel-fuer-die-ampel-mehrheit-der-deutschen-gegen-mehr-migration-82301688.bild.html?fbclid=IwAR3yWIVVzaXKIrjgcBKkh29W9ZLLP1tlVee3oFa9I1AVodCnuEOv0hoLM0Y